Deutschland braucht eine große Zeitenwende

Es ist ein altes Diktum, dass politisch nicht dauerhaft richtig sein kann, was ökonomisch auf Dauer schädlich ist. Aber wie so viele Grundsachverhalte, wird man diese Einsicht in Deutschland neu entdecken müssen.

Nach fast zwanzig Jahren Merkel, GroKo und Ampel ist der wirtschaftliche Abstieg und der politische Bedeutungsverlust Deutschlands nicht mehr zu leugnen. Ungeachtet des typischen politischen Populismus mit Schlagworten wie „Wir schaffen das“, „Wachstumsturbo“ oder „Grünes Wirtschaftswunder“ zeigen die ökonomischen Zahlen ein ernüchterndes Bild. Seit Jahren geht die Industrieproduktion in Deutschland zurück und die deutsche Volkswirtschaft als Ganzes stagniert. Produktivitätszuwächse erweisen sich als illusorisch; unterdessen wächst der Staat ungebremst. Trotz Wirtschaftsflaute sind die Preise für viele Güter des täglichen Bedarfs kräftig angestiegen. In der Wohlstandsentwicklung wurde – real betrachtet – der Rückwärtsgang eingelegt und bei der Vermögensentwicklung sind die Deutschen bereits seit Langem abgehängt. Hohe Steuern und Abgaben sowie hohe Energiepreise bei zugleich enormer Bürokratie erweisen sich als Bleikugeln am Bein von Unternehmen und Bürgern. Ihr Übriges trägt die Demographie bei, die angesichts eines seit Jahrzehnten chronischen Kindermangels zur Überalterung der Gesellschaft geführt hat. Unklug gestaltete Altersversorgungs- und Gesundheitssysteme erweisen sich als zunehmend unfinanzierbar. In puncto Bildung wurde das Land Wilhelm von Humboldts ausweislich der Pisa-Tests durchgereicht. Als Spiegel der geschilderten Entwicklung kann die deutsche Sprache gesehen werden, die von ihren medialen Verhunzer*Innen zu einem Denglisch verkommen ist.

Derweil sind alte Träumereien, denen man sich in Deutschland hingegeben hatte, durch den geschichtlichen Prozess zerstoben. Der naive Glaube, die EU könnte Rettung und Stärke für Deutschland bedeuten, ist zerborsten. Und das „Nie wieder Krieg in Europa“ hat als europäischer Strohhalm, an dem man sich allzu lange gebetsmühlenhaft festgehalten hatte, ausgedient. Vielmehr sind Deutschland und die meisten anderen EU-Länder kaum in der Lage, sich militärisch zu verteidigen.

Weltpolitisch gerät Deutschland ebenfalls in eine schwierige Lage. Amerika verliert Interesse an der alten Welt und möchte sich stärker mit Asien auseinandersetzen. Derweil liebäugeln AfD, Teile der SPD und Frau Wagenknecht mit Putins tyrannischem Russland.

In Berlin wird man sich fragen müssen, ob der neo-sozialistische Weg der letzten zwanzig Jahre weiter fortgesetzt werden soll. Dieser Weg setzt vor allem auf einen großen Staat und dessen hochweise zentrale Lenkung der Wirtschaft. Dabei mutieren China und Frankreich mehr und mehr zum Modell. Die Allokation knapper Ressourcen durch Märkte und die Schwarmintelligenz von Anbietern und Nachfragern steht in Deutschland nicht hoch im Kurs. Vielmehr ist anzunehmen, dass man sich in Berlin nach der kommenden Wahl auf zusätzliche Staatsverschuldung verständigt, um auf dem Abwärtspfad fürbass fortschreiten zu können.


Aus Chicago

Ihr

Dr. Christoph Bruns